Die Morgenröte einer neuen, besseren Welt kommt nicht nach durchschlafener Nacht

 

 

 

 

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Neues aus der Römerfraktion

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Stella Stilgenbauer – frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer:

OB-Kandidatur von Bernadette Weyland (CDU) ist nicht der große Wurf

Die Nachricht, dass die CDU ihren bisherigen Spitzenkandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Kämmerer Uwe Becker, durch die ehemalige Stadtverordneten­vorsteherin Bernadette Weyland ersetzt hat, nimmt die SPD-Fraktion im Römer unauf­geregt zur Kenntnis. „Der große Wurf ist der CDU damit nicht gelungen – Frau Weyland hat als Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium bisher wenig Einsatz für Frankfurt am Main gezeigt“, so die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.
Stella Stilgenbauer, frauenpolitische Sprecherin der Römerfraktion, erklärt: „Meine volle Unterstützung gehört weiterhin Peter Feldmann – zumal er die Interessen und Rechte von Frauen sehr ernst nimmt und engagiert für die Gleichstellung der Geschlechter eintritt. Von Frau Weyland habe ich in dieser Hinsicht bisher nichts Substanzielles gehört“. Dass die CDU für Frau Weyland mit dem Spruch „Manchmal ist der beste Mann für den Job eine Frau“ werbe, dokumentiere außerdem ein erschreckend rückständiges Frauenbild.
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Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

Keine Schuldentilgung zu Lasten des Bildungssystems

Seit Beginn des Schuljahres 2015/2016 mussten viele Schulen die von der Landesregierung reduzierten Lehrerstellen auffangen. Über den Brief des Kultusministers Lorz ist die Bildungspolitikerin der SPD Fraktion, Kristina Luxen nun nicht verwundert:
„Auch in Frankfurt wurde schnell deutlich, dass Unterrichtsstunden an Grundschulen wegfallen werden, im Schnitt sind es hier ca. 6 Schulstunden pro Woche.“, so Luxen.
Verwunderlich sei hingegen, dass die schwarz-grüne Landesregierung sich in dieser Woche mit einer historischen Schuldentilgung rühmte und Kultusminister Lorz fast gleichzeitig einen Brief an pensionierte Lehrer versendet, in dem er an sie appelliert wieder an die Schule zurück zu kehren.
Für Kristina Luxen, Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion, ist dies der falsche Weg: „Auch wir in Frankfurt begrüßen es natürlich sehr, wenn das Land Schulden abbauen kann. Es ist aber ganz klar, dass dies nicht zu Lasten des Bildungssystems geschehen kann. Hier wird deutlich, dass an der falschen Stelle gespart wurde. Insgesamt fallen pro Woche an Frankfurter Grundschulen fast 300 Unterrichtsstunden weg, das entspricht fast 30 Lehrerstellen.“, so Luxen.
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Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Altes Polizeipräsidium darf nicht für eine Gewinnmaximierung instrumentalisiert werden

Die SPD-Fraktion im Römer fordert das Land Hessen auf, sich auf seine soziale Verantwortung zu besinnen und endlich den Weg für eine Entwicklung des völlig verwahrlosten Geländes an der Friedrich-Ebert-Anlage freizumachen. Sieghard Pawlik, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, bringt dabei den Verzicht auf einen Verkauf und die Entwicklung des Geländes durch eine landeseigene Gesellschaft ins Spiel.
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Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Drastisch gestiegene Mieten sind ein Aufruf zum Handeln

Die SPD-Fraktion im Römer nimmt die Nachricht vom rasanten Anstieg der Wohnungspreise zum Anlass, um erneut eine Stadterweiterung im Frankfurter Norden ins Spiel zu bringen. Die Frankfurter SPD und Oberbürgermeister Peter Feldmann setzen sich seit Jahren für eine Bebauung des Pfingstbergs zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach ein.
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Dr. Renate Wolter-Brandecker - Stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

Der Gesetzentwurf zur Vergabe von Cannabis als Medizin ist ein wichtiger Schritt

Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestages gestern den Weg für den Gesetzesentwurf der Bundesregierung frei gemacht hat, kann heute endlich der Bundestag diesen Entwurf verabschieden. „Es ist ein großer Fortschritt, dass künftig schwer kranke Patientinnen und Patienten endlich die für sie beste medizinische Versorgung erhalten können und dies von den Krankenkassen finanziert wird“, betonte die SPD-Politikerin. Kassenpatienten müssten allerdings noch immer an einer Begleitstudie teilnehmen und zuvor erfolglos mit anderen Schmerztherapien behandelt worden sein. In der Bundesrepublik gebe es nach Angaben der Deutschen Schmerzliga 12 bis 15 Millionen Schmerzpatienten, hier könne hoffentlich in Zukunft vielen Schwerkranken mit der für sie besten Medizin geholfen werden.
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Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Römer:

Endlich eine nachhaltige Lösung für das Gymnasium Nied

„Es freut mich sehr, dass der Umzug des Gymnasiums Nied ins Westend durch eine verbindliche Vereinbarung sicher gestellt wurde “, begrüßt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Hubert Schmitt, die Einigung der Stadt Frankfurt mit der Goethe Universität Frankfurt und dem Land Hessen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber hatte kurz nach ihrem Amtsantritt verkünden müssen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine dauerhafte Nutzung des Geländes der Phillip-Holzmann-Schule, anders als erwartet, noch nicht abschließend geklärt waren. Nach längeren Verhandlungen wurde jetzt deutlich, dass ein Neubau auf dem Gelände der Phillip-Holzmann-Schule die Universitätsentwicklung langfristig behindert hätte, wie Stadtrat Schneider heute einräumte.
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Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

Busstreik belastet Frankfurter Eltern – SPD hofft auf baldige Einigung im Tarifkonflikt

Die SPD-Fraktion im Frankfurter Römer hofft auf eine baldige Einigung im Tarifstreit mit den privaten Buslinienbetreibern – vor alle, im Sinne der Schulkinder und Eltern, die auf die Beförderung durch Busse angewiesen sind. Für Kristina Luxen, Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion, sind es insbesondere die Eltern von Schülerinnen und Schülern aus den Frankfurter Außenbezirken, die unter dem Busstreik zu leiden haben.
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Roger Podstatny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Kein Lockangebot für Ryanair durch die FRAPORT AG!

Die SPD-Fraktion im Frankfurter Römer fordert den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf die geplante Neuregelung der Flughafengebühren zu Gunsten des Billigfliegers Ryanair nicht zu genehmigen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny moniert: „Das Incentive Programm der Fraport AG hofiert ein Geschäftsmodell, dass maßgeblich auf Steuervermeidung und Tarifflucht fußt. Zugleich ist es ein Schlag ins Gesicht der sozial verantwortlich handelnden Fluggesellschaften und deren Beschäftigten.“
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Eugen Emmerling – verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Dem Schülerticket muss in Frankfurt ein echtes Seniorenticket folgen

Eugen Emmerling, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, hält das von der Landesregierung in Aussicht gestellte hessische Schülerticket für längst überfällig und sieht dringenden Bedarf, es zunächst in Frankfurt durch ein echtes Seniorenticket zu ergänzen: „Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels brauchen wir im öffentlichen Personennahverkehr attraktivere Angebote auch für Senioren. Deshalb wird die SPD alles dafür tun, endlich das im Koalitionsvertrag festgeschriebene echte Seniorenticket in Frankfurt einzuführen.“
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Roger Podstatny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Bolongaropalast wird zum echten Schmuckstück für ganz Frankfurt

Die Freude über die bevorstehende Sanierung des Bolongaropalastes ist Roger Podstatny, stellvertretender SPD-Vorsitzender im Römer und profilierter Vertreter des Frankfurter Westens, anzusehen. „Die Sanierung macht den Bolongaropalast zu einem Schmuckstück für ganz Frankfurt. Ich freue mich sehr, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann dieses Projekt so energisch vorangetrieben hat,“ so Podstatny.
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Roger Podstatny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurter Westen bekommt Städtebauförderung

Die Stadtteile Griesheim und Nied sind in Bund-Länder-Programme für Städtebauförderung aufgenommen worden. Zudem ist die bereits bestehende Förderung zur Stärkung der Innenstadt in Höchst um weitere 5 Jahre verlängert worden. „Endlich bekommt der Frankfurter Westen die benötigten Mittel zur Aufwertung der Stadtteile“, zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Roger Podstatny zufrieden.
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Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer gratuliert dem Freien Theaterhaus und „Kunst für Kinder e.V.“ zum 1. Preis für die Nachhaltigkeit im Bereich kultureller Bildung

„Das Theaterhaus hat seit sich seit Jahren mit viel Herzblut für kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche in Stadtteilen engagiert. Der Preis für Nachhaltigkeit ist eine große Auszeichnung und eine Anerkennung für die Arbeit“, erklärte Renate Wolter-Brandecker.
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Roger Podstadtny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Wieder Stoffaustritt bei Weylchem

Nachdem bereits bei einem Chemieunfall am 18. Dezember 2015 Salzsäuredämpfe am Weylchem-Standort Griesheim freigesetzt wurden, gab es heute, am 02. August 2016, erneut einen Störfall mit Stoffaustritt. Diesmal hat Weylchem die gefährlichen Salzsäuredämpfe im Industriepark Höchst in die Luft geblasen.
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Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorstand

Ursula Busch führt die SPD-Fraktion im Römer und löst den langjährigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Oesterling ab. Ursula Busch erhielt 19 von 20 abgegebenen Stimmen bei einer Nein-Stimme. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Roger Podstatny und Dr. Renate Wolter-Brandecker gewählt..
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Eugen Emmerling - Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Auch in Frankfurt Flagge für Europa zeigen – Europafahne in die Paulskirche

Der Frankfurter Stadtverordnete Eugen Emmerling (SPD) regt an, in der Frankfurter Paulskirche neben den Fahnen Deutschlands und seiner sechzehn Bundesländer auch die Europafahne anzubringen. Die Entscheidung der Briten für den Austritt aus der EU erfordere gerade in Frankfurt, der „dritten europäischen Hauptstadt“ ein sichtbareres Bekenntnis zu Europa.
Emmerling: „Die Paulskirche ist das Nationaldenkmal für die deutsche Demokratie und die deutsche Einheit. Doch ohne die Europäische Union wäre die Wiedervereinigung Deutschlands in Freiheit nicht möglich gewesen. Wenn das Bekenntnis zu Europa Teil der deutschen Staatsraison ist, dann sollte das zuallererst in der Paulskirche sichtbar werden.“
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Roger Podstatny - Stadtverordneter

SPD begrüßt Umgestaltung des Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite

„Schon 1998 habe ich als Ortsbeirat die Vorstellung der Planungen des Bahnhofsvorplatzes in Höchst (OM 380) gefordert. Wenn die Maßnahme, wie in der M 77 beschrieben, jetzt im Dezember dieses Jahres begonnen und 2018 fertiggestellt wird sind 20 Jahre seit meinem damaligen Antrag vergangen. Es ist richtig und gut, dass der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet wird, aber der Umbau kommt viel zu spät“, sagt der Stadtverordnete Roger Podstatny in seiner Rede in der Stadtverordnetenversammlung.
„Wichtig ist es, dass die beiden Bushaltestellen vor dem Bahnhof endlich zusammengefasst werden. Mit dem Umbau wird in der Dalbergstraße Zweirichtungsverkehr ermöglicht, was viele Wegebeziehungen vereinfacht. Die neue Außengastronomie vor dem Bahnhofsgebäude ist zu begrüßen und wird den gesamten Bereich aufwerten. Es werden 28 bestehende Bäume erhalten und im Saldo drei zusätzliche Bäume gepflanzt. Bedauerlich ist es, dass diese Planung, die aus zwei grün geführten Dezernaten (Planung und Verkehr) kommt, keine zusätzlichen Fahrradabstellplätze vorsieht“, so Podstatny weiter.
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Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Kein Platz für Rechtsextreme und ihre Schmierereien im Ostend!

Mit Entsetzen reagierte die SPD-Stadtverordnete aus den Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker, auf die rechtsextremen Schmierereien im Ostend. „Ich hoffe, dass die Polizei die Verursacher dieser zunehmenden Schmierereien an verschiedenen Orten, der Hafenmole, dem Sportplatz im Ostpark und jetzt an der Gedenkstätte an der EZB, so bald als möglich aufklärt“, hob die Stadtverordnete hervor.
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Archiv

Sieghard Pawlik - Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
IHK-Bericht zum Wohnungsmarkt zeigt erneut dringenden Handlungsbedarf

 

Holger Tschierschke – Personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
Rennbahn-Vergleich: Schwarz-Grün hat dilettantisch verhandelt

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Genehmigungspraxis nach Gutsherrenart

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Flüchtlinge dezentral unterbringen – neue Siedlungen nur sozial gemischt bauen

 

Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
SPD unterstützt Anliegen von Project.ShelterSPD unterstützt Anliegen von Project.Shelter

 

Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
Was hat die Stadt Frankfurt unternommen, um die alteingesessene Frankfurter Firma Christian Bollin Armaturenfabrik in Frankfurt zu halten?

 

Holger Tschierschke – Personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
SPD unterstützt die Forderungen der städtischen Beschäftigten

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Streit um Stadthaus kennzeichnend für die Konzeptionslosigkeit von Schwarz-Grün

 

SPD-Stadtverordneter Christian Heimpel:
Nach Waffenfund bei Ex-NPD-Stadtverordneten: Rechtliche Schritte Prüfen und Gefahr ernst nehmen

 

Mike Josef, Vorsitzender der SPD-Frankfurt und Ursula Busch, Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit:
Öffentliche Sicherheit – Ausweitung der Videoüberwachung kein Allheilmittel!

 

Mike Josef – Stadtverordneter im Ausschuss für Bildung und Integration:
Nach Harheimer Ortsbeiratssitzung: SPD bedauert bedrückende Ahnungslosigkeit des Bürgermeisters in Sachen Schulentwicklungsplan

 

Roger Podstatny – Stadtverordneter im Ausschuss für Umwelt und Sport:
SPD fordert mehr Hallenzeiten für Sportvereine

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Klage der Stadt wegen der Neuordnung des Finanzausgleiches:

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
IHK-Forderungen: Ohne Erhöhung der Gewerbesteuer nicht finanzierbar

 

Operation mit zu vielen Risiken
SPD lehnt Klinikfusion ab:

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Flugrouten: Ausweitung Nachtflugverbot statt Fluglärm-Verschiebebahnhof

 

Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

 

SPD fordert neue Nord-Süd-Straßenbahn

 

Arne Knudt - Stadtverordneter aus dem Gallus
Magistrat planlos: Verkehrssituation Mainzer Landstraße/Rebstöcker Straße wird immer angespannter

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer
9 Punkte Papier der Frankfurter CDU zur Bildungspolitik: Problem erkannt – Thema verfehlt.

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Verkehrsversuch Eschersheimer Landstrasse im Prinzip erfolgreich – Verkehrschaos ist ausgeblieben

 

Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Der Kulturdezernent muss endlich aus dem Dämmerschlaf erwachen!

 

Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:
Der schwarz-grüne Magistrat versagt beim Schulbau: Ganze 183 000 € im Jahr 2014 für den Schulaktionsplan abgerufen

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Die Platzvergabe an die weiterführenden Schulen endlich transparent organisieren – SPD-Fraktion fordert Magistrat zum Handeln auf und bringt Regionalquote ins Spiel

 

Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Einen Zusammenschluss des Klinikums Höchst mit den Main-Taunus-Kliniken um jeden Preis darf es nicht geben!

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Der Schulträger muss beim Pakt für den Nachmittag nachbessern, wenn er ein Erfolg werden soll

 

Roger Podstatny - Umweltpolitischer Sprecher
Römer-SPD fordert Luftmessstation in Griesheim

 

Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender der SPD im Römer und Mike Josef, Unterbezirksvorsitzender der Frankfurter SPD
Umfall von Tarek Al Wazir beim Terminal 3

 

Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:
Sarah Sorge kapituliert vor dem Koalitionspartner und kann eigene Beschlüsse nicht mehr umsetzen

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Thomas Occupy leidet an einer Wahrnehmungsstörung

 

Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
SPD-Fraktion verlangt vom Magistrat, sich wenigstens für ein Modellprojekt für die Abgabe von Cannabis auf Krankenschein einzusetzen.

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Presseaussperrung bei EZB-Eröffnungsfeier ganz schlechtes Signal – EZB muss sich zur Stadt öffnen, wenn sie ihr Image verbessern will

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
SPD spricht sich für Verlagerung der Europäischen Schule aus – Alternativstandort könnte in Praunheim sein

 

Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD im Römer:
„Nacht der Museen“ - Höchst abermals abgehängt!

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Terminal 3: Römer-SPD begrüßt Aufforderung der Landesregierung an Fraport, den Bau erneut zu überprüfen

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer
:Sarah Sorge offensichtlich überfordert und mutlos

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Der Magistrat lässt die Wöhlerschule hängen – Die Dezernentinnen Sorge und Heilig müssen handeln

 

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Kein preisgünstiger Wohnraum bei der Wohnbebauung neben dem Sommerhofpark

 

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
Engagement des Oberbürgermeisters für Fechenheim und Zeilsheim lässt Musikschulangebot wieder aufleben: die Krempa-Stiftung springt ein

 

Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD im Römer:
Warum gefährdet der schwarz-grüne Magistrat die Zukunft des Bolongaropalasts?

 

Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
SPD-Fraktion begrüßt Berliner Ankündigungen zur medizinischen Vergabe von Cannabis.

 

Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:
„SPD-Gesundheitspolitikerin weist Äußerungen über das Klinikum Höchst als „unüberlegt und unqualifiziert“ zurück.